Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferservice
THANG KG
1. Allgemeines
1.1. Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Besteller und dem Lieferanten Thang KG (nachfolgend
Lieferant genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge AGB).
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers kommen nur nach vorheriger schriftlicher
Zustimmung durch den Lieferanten zur Anwendung.
1.2. Jede von diesen AGB abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen, Nebenabreden,
Mitteilungen und Erklärungen bedürfen zu deren Gültigkeit der schriftlichen Zustimmung durch den
Besteller und den Lieferanten.
1.3. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, berührt dies die übrigen Bestimmungen
und alle unter diesen AGB geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch
eine wirksame ersetzt, die der ursprünglichen Bestimmung sinngemäß entspricht.
2. Leistungsgegenstand
Leistungsgegenstand ist die vom Lieferanten angebotene Dienstleistung (Zubereitung und
Verpackung von Speisen laut Sortiment) sowie deren Zustellung an den Besteller.
3. Angebot
3.1. Das Sortiment an Speisen des Lieferanten ist auf dessen Website abrufbar bzw. auf Flyern (oder
ähnlichem) ersichtlich.
3.2. Es bleibt dem Lieferanten vorbehalten, nicht alle im Sortiment aufgelisteten Speisen bei
Bestellung vorrätig zu haben bzw. besteht keine Garantie auf Verfügbarkeit.
3.3. Sind einzelne Zutaten nicht verfügbar, behält sich der Lieferant vor, diese – in Abstimmung mit
dem Besteller – durch andere gleichwertige Zutaten zu ersetzen.
4. Vertragsschluss
4.1. Der Vertrag zwischen dem Besteller und dem Lieferanten kommt aufgrund der Bestellung des
Bestellers per Telefon, Email, Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars auf der Website bzw.
Drücken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ und Bestätigung der Bestellung per Telefon, Email,
Bestätigung der online Bestellung bzw. Ausführung der Zustellung durch den Lieferanten zustande.
4.2. Erfolgt die Bestellung mittels Email dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder
durch Anonymisierung umgangen werden. Jede Email muss Namen, Adresse, Telefonnummer und
Email-Adresse des Absenders, Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie Wiedergabe des
Namens des Absenders als Abschluss der Email enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmungen
zugegangene Email gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Besteller stammend.
4.3. Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware.
4.4. Der Lieferant kann jede Anfrage einer Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Dies
erfolgt in schriftlicher oder mündlicher Form.
4.5. Es besteht keine Verpflichtung zur Folgebestellung.
5. Stornierung der Bestellung
5.1. Mit Zugang der Bestellung beim Lieferanten und Lieferung am selben Tag ist eine Stornierung
sowie ein Umtausch ausgeschlossen.
5.2. Erfolgt die Bestellung nicht am selben Tag kann der Besteller die Bestellung bis 6 Stunden vor
dem vereinbarten Liefertermin kostenfrei stornieren.
5.3. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bei Vertragsanschlüssen im Internet kommt bei der Lieferung von
Speisen und Getränken und vereinbarter Lieferfrist nicht zur Anwendung.
6. Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert jeder Bestellung beträgt Euro 10,00. Unterschreitet die vom Besteller
vorgenommene Bestellung den Mindestbestellwert, erfolgt ein Zuschlag, sodass der Besteller
mindestens Euro 13,00 bezahlen muss (unabhängig vom Wert der bestellten Waren).Erfolgt eine
Bestellung über einem Radius von 5km vom Standort des Lieferanten (Kaiserjäger Straße 4a, 6020
Innsbruck) hinaus, beträgt der Mindestbestellwert Euro 15,00 zuzüglich Lieferkosten Höhe von Euro
3,50.
7. Liefer- und Leistungspflicht
7.1. Der Lieferservice des Lieferanten erstreckt sich auf das Stadtgebiet von 6020 Innsbruck.
7.2. Zustellungen außerhalb des Liefergebiets erfolgen nur nach Vereinbarung und sind abhängig von
einem höheren Mindestbestellwert, der sich nach der Entfernung zum gewünschten Lieferort richtet.
7.3.Der Lieferservice des Lieferanten ist auf die Wochentage Montag bis Sonntag von 17.00 Uhr bis
21.30 Uhr beschränkt, das heisst innerhalb dieses Zeitraumes werden die Bestellungen entgegen
genommen. Lieferungen außerhalb dieser Geschäftszeiten sind nach ausdrücklicher Vereinbarung
mit dem Lieferanten möglich.
7.4. Die Anlieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse. Pro Bestellung kann nur eine
Lieferadresse angegeben werden. Leistungsort ist die Haus- bzw. Wohnungstür des Bestellers. Ist die
Adresse fehlerhaft, unvollständig oder ist der Besteller an der angegebenen Adresse unbekannt, so
trägt der Besteller hierfür die Verantwortung und wird ihm der volle Betrag in Rechnung gestellt.
7.5. Erfolgt die Lieferung an eine Geschäftsadresse gilt die Ware als zugestellt, wenn sie von einer
dort beschäftigten Person in Empfang genommen und bezahlt wird.
7.6. Der Besteller hat die Möglichkeit, die Ware selbst beim Lieferanten abzuholen.
7.7. Die Angabe von Lieferzeiten sind abhängig von Verkehrslage, Witterungsverhältnissen sowie
Verfügbarkeit von Fahrzeugen und bewegen sich diese innerhalb von 15 Minuten bis 90 Minuten.
Eine vertretbare verspätete Lieferung, die auf die oben genannten Widrigkeiten zurück zu führen ist,
berechtigt den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zu Schadenersatzansprüchen. Wurde
ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich vereinbart, hat der Besteller dann das Recht vom Vertrag
zurück zu treten, wenn die Lieferung mehr als 2 Stunden zu spät erfolgt.
7.8. Die Lieferung an den Besteller hängt zudem von der Zulieferung durch Dritte an den Lieferanten
ab. Scheitert die Zulieferung an den Lieferanten aus Gründen, die der Lieferant nicht zu vertreten
hat, ist der Lieferant berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und hat dies dem Besteller sofort ab
Kenntnis schriftlich mitzuteilen. Dem Besteller steht in diesem Fall gegenüber dem Lieferanten kein
Recht auf Schadenersatz zu. Gleiches gilt, wenn die Zulieferung aufgrund höherer Gewalt (Feuer,
Überschwemmung, Betriebsstörung, Streiks, etc.) scheitert.
8. Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung
8.1. Es gelten die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise sind Bruttopreise
inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich Lieferkosten. Preisänderungen sind vorbehalten.
8.2. Die Auslieferung erfolgt ausschließlich gegen Rechnung. Die Rechnungsbeträge sind spätestens
mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Besteller in bar oder mit einer
anerkannten Geld-Karte zu bezahlen.
9. Gewährleistung
9.1. Bei Übernahme der Ware hat der Besteller diese auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu
überprüfen und gegebenenfalls sofort bei Anlieferung zu rügen insbesondere hat der Besteller den zu
überprüfen, ob die Gelieferte Speise vollständig ist. Bei nicht entsprechender Ware ist dies
unverzüglich dem Zusteller mitzuteilen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
9.2. Die Waren sind zum Verzehr am selben Tag bestimmt und müssen beim Besteller bis zum
Verzehr fachgerecht gelagert werden.
9.3. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9.4. Die Fotos auf der Website stellen Symbolfotos dar und können vom tatsächlichen Produkt
abweichen.
10. Haftung
10.1. Jedwede Haftungen sind auf den Warenwert beschränkt, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verhalten vor.
10.2. Am Ort der Leistung geht die Gefahr hinsichtlich Beschädigung, Verlust oder Verderb der Ware
auf den Besteller über.
10.3. Im Fall von Scherz- oder Falschbestellungen behält sich der Lieferant das Recht vor, Anzeige zu
erstatten sowie Geltendmachung des erlittenen Schadens.
11. Datenschutz
11.1. Mit Aufnahme der Bestellung werden personenbezogene Daten des Bestellers, wie Name,
Adresse, Anschrift, Telefonnummer, Email-Adresse etc. erhoben, um die Bestellung abwickeln zu
können.
11.2. Daten des Bestellers werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze
genutzt und verarbeitet.
11.3. Daten werden nur dann an Dritte weiter gegeben, wenn dies zwingend notwendig ist, um die
Bestellung abwickeln zu können, wie zum Beispiel an Auslieferer oder wenn der Besteller dem
ausdrücklich zugestimmt hat. Die Einwilligung ist jederzeit wiederrufbar. Die Weitergabe an Dritte,
außer zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung ist ausgeschlossen.
11.4. Der Besteller kann nach Abwicklung der Bestellung verlangen, dass seine personenbezogenen
Daten gelöscht werden oder ihm Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird.
11.5. Der Besteller stimmt ausdrücklich zu, dass der Lieferant seine personenbezogenen Daten zu
Werbezwecken des Lieferanten verwenden darf. Eine Weitergabe an Dritte zu diesem Zweck ist
ausgeschlossen.
12. Anwendbares Recht
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und dem Lieferanten kommt österreichisches
Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts zur Anwendung.
13.Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes
bestimmt ist, der ausschließliche Gerichtsstand Innsbruck vereinbart.